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Ein lesenswerter Eindruck eines Mitglieds der Bürgerinitiative Gegenwind zu der Stimmung
bei der Ausschusssitzung am 22.10.2015 in Rheinbach
In den vergangenen Wochen und Monaten stand die Veränderung des Bebauungsplanes „Auf dem Höchst“ (Meckenheim) und „Bremeltal“ (Rheinbach) immer wieder im Focus der Berichterstattung. Immerhin ging es dabei um die Erweiterung der Höhenbegrenzung für Windenergieanlagen (WE A) in der ausgewiesenen Konzentrationszone von 50m auf 150m.
Nachdem nun die Frist der Offenlegung abgelaufen ist, in der die Bürger ihre Einwände vorbringen konnten, stand am Donnerstag, den 22.10.2015 die Entscheidung über die Beschlussvorlage für den Rat der Stadt Rheinbach durch den Ausschuss für Stadtentwicklung auf der Tagesordnung.
Als betroffener und interessierter Bürger war ich auf die Aussprache sehr gespannt. Immerhin
waren während der Offenlegung ca. 100 Einwände von Bürgern und Institutionen zusammen gekommen, die insgesamt 1000 Seiten umfassten. Von daher war mit einem längeren Abend und lebhaften Diskussionen zu rechnen, da bei Annahme der Vorlage und der damit verbundenen Realisierung dieser gigantischen Anlagen ein nachhaltiger Eingriff in den betroffenen Lebensraum für Menschen, Flora und Fauna verbunden sein wird, von dem auch die folgenden Generationen betroffen sein werden.
Wir Zuhörer waren dann sehr erstaunt bis fassungslos, dass nach Erledigung der üblichen Präliminarien einer solchen Sitzung der TOP nach ca. 20 Minuten erledigt war.
In dieser Zeit wurden von den Mitgliedern des Ausschusses lediglich die immer wieder stereotypen bekannten Statements abgegeben wie: „Wir müssen der Windkraft substanziellen Raum verschaffen“ oder „Eine andere Fläche gibt es nicht“ oder die Einordnung der Kritiker als St.-Florians-Jünger, wie von dem SPD Ausschussmitglied Kerstholt vorgenommen.
Auseinandersetzung mit den Einwänden der Bürger war erst gar nicht eingeplant.
Wenn dann Fr. Formanski (SPD) das Verfahren auch dann noch als „transparent“ würdigt, ist dies an Sinnleere kaum zu überbieten.
In diese Qualität fällt auch das Statement des CDU-Mitgliedes Höfel in Zusammenhang mit den umfangreichen Einwendungen: „Wenn wir eine Straße geplant hätten, hätte sich kaum jemand darüber aufgeregt“.
Man kann Hr. Höfel nur raten, sich einmal in der Nähe eines 150m hohen Windmonsters zu begeben, damit er ein Gespür für den Unterschied der optischen Bedrängnis zwischen einer Straße und einer Windkraftanlage der geplanten Dimension erhält.
Nach den frustrierenden Eindrücken dieser Veranstaltung, darf man auf die entsprechende der Stadt Meckenheim am 29. Okt. gespannt sein, wo in der Ausschusssitzung zur Offenlage immerhin die Ratsmitglieder der BfM Bedenken von Bürgern Ausdruck verliehen haben und damit eine kontroverse Diskussion initiierten.
Wenn man allerdings die politische Konstellation im Rat betrachtet, ist es schwer vorstellbar, dass ein anderes Ergebnis als in Rheinbach zustande kommt.
Herbert Fritz
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